Stadt Arnstein
Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitgliedes Petra Fischer
Das Stadtratsmitglied Armin Hetterich ist auf eigenen Antrag hin aus dem Stadtrat Arnstein entlassen worden.
Gemäß dem Ergebnis der Kommunalwahlen vom 15.03.2020, Wahlvorschlag-Nr.: 01, Christlich-Soziale Union (CSU) ist Frau Petra Fischer mit der neuntgrößten Stimmenzahl gewählt worden und rückt somit für den Rest der Wahlperiode bis zum 30.04.2026 als Stadtratsmitglied nach.
Frau Fischer hat am 20.11.2023 die Annahme der Wahl und die Bereitschaft zur Eidesleistung schriftlich erklärt.
Eidesleistung:
Die Eidesleistung ist nach Art. 31 Abs. 4 GO zu leisten.
Nach dem Gesetz bin ich verpflichtet Sie auf folgendes hinzuweisen:
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden.
Erklärt ein Gemeinderatsmitglied, dass es aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat es an Stelle der Worte "ich schwöre" die Worte "ich gelobe" zu sprechen oder das Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der Überzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft entsprechend, gleichwertigen Betreuerungsformel einzuleiten
Frau Fischer, ich darf Sie bitten, die rechte Hand zu erheben und mir die Eidesformel nachzusprechen:
"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.
Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.
Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen - so wahr mir Gott helfe."
Mit der Ableistung dieser Eidesleistung ist Frau Fischer für den Rest der Wahlperiode bis zum 30.04.2026 Mitglied des Stadtrates geworden.
Stadt Arnstein