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Gremium:
Stadtrat (Stadt Arnstein)
Sitzungsnummer:
StR/2024/003
Sitzungstermin:
Montag, 19. Februar 2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
22:15 Uhr
Sitzungsort:
Stadthalle Arnstein, Cancale-Platz 6, 97450 Arnstein

Niederschrift vom 19.02.2024
Stadtrat (Stadt Arnstein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 16.04.2024 10:50
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Genehmigung der Niederschrift
TOP 02: Bauanträge
TOP 02 A: Bauantrag; Erweiterung des Balkons und Errichtung eines Wintergartens sowie Errichtung einer Gartenhütte auf dem Garagenflachdach mit Terrassennutzung des Garagenflachdaches, Sachsenstraße 7, Fl. Nr. 936/13, Gemarkung Arnstein
TOP 02 B: Bauantrag; Errichtung eines Dreifamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Georg-Leder-Straße 2, Gemarkung Schwebenried, Fl. Nr. 441/10
TOP 02 C: Bauantrag: Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Abbruch eines Garagendaches, Neubau eines Wohnhaus-Anbaus auf einer bestehenden Garage, Schulstraße 26, Gemarkung Schwebenried, Fl. Nr. 477/6
TOP 02 D: Bauantrag; Nutzungsänderung von einer Tagespflege für Senioren zu einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft mit Intensivpflege, Schweinfurter Straße 19 a, Fl. Nr. 3662, Gemarkung Arnstein
TOP 03: Bauleitplanung; Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 13. Flächennutzungsplanänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Arnstein
TOP 04: Bauleitplanung; Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes "Handwerkerhöfe Schwebenried"
TOP 05: Vertagt: Planfeststellungsverfahren zum sechsstreifigen Ausbau der BAB 7
TOP 06: Stadt Hammelburg; Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet Altstadt
TOP 07: Bay. Städtebauförderungsprogramm "Altstadt" und „Erweiterte Altstadt“ Arnstein; Zuwendungsantrag für eine Städtebauliche Sanierungsberatung
TOP 08: Bay. Städtebauförderungsprogramm Arnstein; Kommunales Förderprogramm für die Jahre 2024 bis 2026,
Zuwendungsantrag
TOP 09: Rückbau und Baumfällung | Lömpel Areal und Alte Kläranlage | April 2024
TOP 10: Energienutzungspläne, Kommunale Wärmeplanung und GEG - allg. Info über die weitere Planung der Stadt Arnstein und des Landkreises MSP sowie allg. Info an die Bürger
TOP 11: Verschiedenes
TOP 11 A: Verschiedenes: Aktueller Sachstand Breitbandverfahren und Ausbaustufen 2024-2026
TOP 11 B: Verschiedenes; BiG A - Sachstand und weitere Vorgehensweise bis Juli 2025
TOP 12: Bekanntgabe
TOP 12 A: Bekanntgabe; Europawahl 2024, Berufung Wahlhelfer, Entschädigung der Mitglieder der Wahlorgane ("Erfrischungsgeld")


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Stadt Arnstein
Marktstr. 37, 97450 Arnstein
Tel.: 09363 801-0
E-Mail: poststelle@arnstein.bayern.de
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